Folter als Methode der Informationsbeschaffung wurde aus folgenden Gründen verurteilt und diskreditiert:

• Sie ist grundsätzlich verboten.

• Ihre Anwendung untergräbt die moralische Legitimität derer, die sie anwenden.

• Die daraus gewonnenen Informationen sind unzuverlässig und irreführend.

• Die Anwendung von Folter, selbst wenn sie einer Anti-Terror-/Aufstandsbekämpfung dient, führt zu Missständen, die weiteren Terrorismus/Aufständischen anheizen und das Vertrauen in die Beziehungen untergraben, die für eine wirksame Anti-Terror-/Aufstandsbekämpfung notwendig sind.

Sowohl das Vertragsrecht als auch das Völkergewohnheitsrecht definieren die Verpflichtungen aller Staaten in Bezug auf den Einsatz von Folter und machen das absolute Verbot unter allen Umständen klar. Im Januar 2010 sind 146 Nationen Vertragsparteien des UN-Übereinkommens gegen Folter (und weitere zehn Länder haben es unterzeichnet, aber nicht ratifiziert). Die deutsche Regierung, wie alle anderen europäischen Staaten, lehnt die Anwendung von Folter unter allen Umständen und ausnahmslos ab.

„Einige mögen argumentieren, dass wir effektiver wären, wenn wir Folter oder andere zweckdienliche Methoden erlauben würden, um Informationen vom Feind zu erhalten. Sie irren sich. Abgesehen von der grundsätzlichen Tatsache, dass solche Handlungen illegal sind, zeigt die Geschichte, dass sie auch häufig weder nützlich noch notwendig sind.“

General David Petraeus

Der moralische Imperativ – zu keiner Zeit, an keinem Ort und unter keinen Umständen zu foltern – wird von der UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vorgeschrieben. In der Konvention heißt es ausdrücklich: „Keine außergewöhnlichen Umstände, sei es ein Kriegszustand oder eine Kriegsdrohung, eine innere politische Instabilität oder ein anderer öffentlicher Notstand, können als Rechtfertigung für Folter angeführt werden.“ Dass andere Staaten oder unsere Feinde Folter anwenden dürfen ändert nichts an diesen Geboten - ihre Einhaltung hängt nicht von Gegenseitigkeit ab.

Michael Ignatieff, Prospekt Ausgabe 121

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte. http://conventions.coe.int/treaty/en/treaties/html/005.htm

Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte. http://www2.ohchr.org/english/law/cat.htm